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aktualisiert am: 15.11.2019

 

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Bundesregierung plant Impfpflicht gegen Masern


 

Mit einer Impfpflicht gegen Masern für Menschen in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen will die Bundesregierung die Impfquote erhöhen und mittelfristig eine Elimination der Masern in Deutschland erreichen. Das Masernschutzgesetz wurde Ende Oktober im Bundestag debattiert und soll am 1. März 2020 in Kraft treten.

Der vorliegende Gesetzesentwurf sieht vor, dass Eltern vor Aufnahme ihres Kindes in eine Kita oder Schule nachweisen müssen, dass dieses gegen Masern geimpft ist. Die Nachweispflicht über einen ausreichenden Impfschutz gemäß den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) oder über eine Immunität gegen Masern gilt auch für Mitarbeitende in Kitas, Schulen oder anderen Gemeinschaftseinrichtungen, für Tagesmütter, für Bewohner und Mitarbeitende in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften. Auch Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen wie Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten oder Krankenhäusern müssen dann geimpft sein. Ohne ausreichenden Masernschutz dürfen Kinder nicht in Kitas aufgenommen werden und darf Personal nicht in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen arbeiten.

Für Kinder, die bereits vor dem 1. März 2020 eine Kita oder Schule besuchen, sowie für Beschäftigte in entsprechenden Einrichtungen gilt eine Nachweisfrist bis zum 31. Juli 2021.

Mehr Informationen über Schutzimpfungen


Um die Impfquoten allgemein zu erhöhen, setzt die Bundesregierung auch auf mehr Informationen. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die Landesgesundheitsbehörden sowie die Gesundheitsämter werden beauftragt, die Bevölkerung regelmäßig über das Thema "Impfen" zu informieren.

Die bereits seit 2004 etablierte KV-Impfsurveillance wird nunmehr gesetzlich verankert. Die KVen stellen dem Robert Koch-Institut pseudonymisierte Versorgungsdaten zur Verfügung, um eine epidemiologische überwachung der Inanspruchnahme von Schutzimpfungen und Impfeffekten zu ermöglichen. Ziel der KV-Impfsurveillance ist, Defizite bei den Impfquoten zu erkennen und diese durch gezielte Maßnahmen zu stärken.

KBV lehnt Grippeschutzimpfung in Apotheken ab


In einem Änderungsantrag zum Masernschutzgesetz plant die Bundesregierung außerdem, Grippeschutzimpfungen durch Apotheker im Rahmen von Modellprojekten zuzulassen. Dies lehnt die KBV strikt ab. "Die Durchführung einer Impfung ist nicht ohne Grund eine originär ärztliche Aufgabe", betont KBV-Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen und erläutert: "Eine Impfung beinhaltet nicht nur die Injektion an sich, sondern umfasst zusätzlich unter anderem die Impfanamnese, die Aufklärung zur Impfung, den Ausschluss von akuten Erkrankungen und Kontraindikationen sowie bei bestehenden Erkrankungen die Bewertung, ob eine Impfung durchgeführt werden kann."

All dies setze eine entsprechende ärztliche Aus- und Weiterbildung voraus, über die Apotheker jedoch nicht verfügen. Zudem wären die hierfür benötigten Infrastrukturmaßnahmen unwirtschaftlich. So müssten in den Apotheken zusätzliche Räume für eine Impfung bereitgehalten und die Haftpflichtversicherungen der Apotheker zur Absicherung etwaiger Impfschäden erweitert werden.

Verfasser/in:
Redaktion





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