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nä 01/2019
aktualisiert am: 15.01.2019

 

  Digitalisierung

Im Interview: Professor Dr. iur. Jan Eichelberger, LL.M. oec.


 


Schon bei konventionellen Behandlungsfehlern ist die Arzthaftung oft eine knifflige Frage. Mit der Lockerung des Fernbehandlungsverbots drohen neue rechtliche Probleme, wie Sie in ihrem Vortrag beim Digitalgipfel anschaulich schilderten. Herr Professor Eichelberger, womit muss ein Arzt rechnen, den seine Patienten via Bildschirm oder App konsultieren?
Jede ärztliche Behandlung hat nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards zu erfolgen. Dies gilt selbstverständlich auch für telemedizinische Behandlungen. Wird dieser Behandlungsstandard beim Einsatz telemedizinischer Möglichkeiten nicht eingehalten und entstehen daraus Gesundheitsschäden, kommt eine Haftung des Arztes in Betracht.

Wann wird der Behandlungsstandard nicht eingehalten?
Immer dann, wenn die konkrete Behandlung hinter dem allgemein anerkannten fachlichen Standard zurückbleibt. Das ist also in erster Linie eine medizinische Frage. Angenommen, medizinischer Standard bei der dermatologischen Begutachtung einer Hautveränderung ist es, diese nicht nur anzusehen, sondern auch zu befühlen und gegebenenfalls mit anderen Stellen der Haut des Patienten zu vergleichen. Dann wird die Begutachtung einer vom Patienten per Smartphone angefertigten und per Internet an den Arzt übertragenen Fotografie kaum ausreichen. Anders mag es hingegen liegen, wenn beispielsweise nur der Heilungsfortschritt der Operationswunde nach Entfernung der Hautveränderung durch einfache Inaugenscheinnahme überwacht werden muss - dies könnte möglicherweise auch per Smartphone standardkonform gelingen.

Welche Vorsichtsmaßnahmen kann ein Arzt ergreifen?
So verlockend die neuen Möglichkeiten der Telemedizin auch sein mögen; solange damit das hohe Niveau ärztlicher Behandlung nicht sicher erreicht werden kann, droht eine Haftung. Es sollte deshalb in jedem einzelnen Fall genau geprüft werden, ob und unter welchen Voraussetzungen mit telemedizinischen Angeboten der gebotene und von den Patienten mit Recht erwartete Behandlungsstandard erreicht werden kann. Das kann natürlich auch bedeuten, bestimmte technische Möglichkeiten einstweilen noch nicht in der medizinischen Behandlung einzusetzen.

Lassen sich solche rechtliche Fallstricke auch umgehen?
Zwar ist es möglich, einvernehmlich einen hinter dem allgemein anerkannten fachlichen Standard zurückbleibenden Behandlungsstandard zu vereinbaren, jedoch sind die Anforderungen an eine solche Vereinbarung sehr streng und werden in der Praxis oft nicht erfüllt. Allein die Inanspruchnahme eines telemedizinischen Angebots wird deshalb regelmäßig keine Vereinbarung einer Substandardbehandlung darstellen.

Wer ist schuld, wenn die Technik streikt und deshalb ein Fehler passiert?
Im Ausgangspunkt muss der Arzt sicherstellen, dass die von ihm eingesetzte Technik ordnungsgemäß funktioniert. Eine Haftung kommt also in Betracht, wenn die eingesetzte Technik entweder sich nicht in ordnungsgemäßem technischem Zustand befunden hat oder nicht ordnungsgemäß bedient und überwacht worden ist. Noch weitgehend unklar ist dabei freilich, wie mit technischen Geräten umzugehen ist, die nicht der unmittelbaren Einflusssphäre des Arztes zuzurechnen sind, etwa dem Smartphone des Patienten oder dem zur Datenübertragung genutzten Internet. Nach meinem Dafürhalten können Fehlfunktionen aus diesen Bereichen nicht ohne weiteres dem Arzt angelastet werden. Anders könnte es aber möglicherweise bei einem "Fehler" einer speziell für die telemedizinische Behandlung programmierten App sein, die der Arzt seinem Patienten zur Verfügung stellt. Hier ist juristisch noch Vieles offen.

Verfasser/in:
Redaktion





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