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nä 08/2018
aktualisiert am: 15.08.2018

 

  Recht

IGeL unerwünscht:

Unterschrift des Patienten erforderlich?


 

Aufgabe der Honorarprüfung der Ärztekammer Niedersachsen (ÄKN) ist es, unter anderem Auskunft zur Abrechnung und Einwilligung in eine individuelle Gesundheitsleistung (IGeL) zu geben.

Es erreichen uns in letzter Zeit häufig Anfragen von Ärztinnen und Ärzten, ob diese verpflichtet sind, sich von Patienten unterschreiben zu lassen, dass diese keine IGeL wünschen. Begründet wird dies regelmäßig damit, dass ärztlicherseits die Leistung als notwendig angesehen und bei Nichtdurchführung aufgrund des abweichenden Patientenwillens ein Haftungsrisiko befürchtet wird.

Nach den Vorgaben des Fünften Sozialgesetzbuchs müssen Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen hierbei das Maß des notwendigen nicht überschreiten. Wenn Ärztinnen oder Ärzte somit eine Untersuchung oder eine Behandlung vorschlagen, die nicht im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkasse erfasst und damit nicht notwendig im Sinne des Gesetzgebers ist, müssen die gesetzlich Versicherten diese Behandlung selbst zahlen. Diese Leistungen werden dann als sogenannte IGeL bezeichnet.

Wünscht der Patient die IGeL nicht, besteht keine Verpflichtung, dass der Patient seine Ablehnung durch seine Unterschrift der Ärztin oder dem Arzt schriftlich bestätigt. Insbesondere kann nicht die weitere Behandlung von dem Ableisten einer solchen Unterschrift abhängig gemacht werden. Aus haftungsrechtlicher Sicht reicht es aus, dass das Angebot der IGeL und der Verzicht des Patienten in der Behandlungsdokumentation vermerkt wird.

Verfasser/in:
Thorsten Rieckenberg
Leiter Honorarprüfung der ÄKN




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