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aktualisiert am: 15.04.2017

 

  Politik

1,3 Milliarden Euro für Niedersachsens Krankenhäuser

Erstes Sonderinvestitionsprogramm für Niedersachsens Krankenhäuser beschlossen


 


Der Krankenhaus-Planungsausschuss hat sich auf umfangreiche Investitionen des Landes in die Niedersächsischen Krankenhäuser geeinigt. Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt erklärte am 23. Februar in einer Pressekonferenz: "Das Land stellt in den Jahren 2016 bis 2020 insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro für Modernisierungen und Baumaßnahmen an Niedersachsens Kliniken bereit, hinzu kommt eine Pauschalförderung von einer halben Milliarde Euro; wir können so eine hochwertige flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen - gerade auch im ländlichen Raum." Somit gelinge es dieser Regierung, den im letzten Jahrzehnt aufgelaufenen Investitionsstau an Niedersachsens Kliniken nachhaltig abzubauen. Mit Blick auf die bereits in diesem Jahr bereitgestellten Investitionsmittel sagte die Gesundheitsministerin: "Das ist ein absoluter Spitzenwert: So viele Investitionszuschüsse hat das Land noch nie an Niedersachsens Kliniken vergeben, wir setzen damit neue Maßstäbe."

In der Kategorie der bereits von der Oberfinanzdirektion durchgeprüften Projekte befinden sich zehn Baumaßnahmen an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten, die bereits dieses Jahr beginnen können und ein Volumen von 205 Millionen Euro umfassen. Weitere Projekte aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes im Umfang von rund 600 Millionen Euro wurden bereits vorausgewählt. So wurden in einem weiteren Beschluss Investitionsmaßnahmen in Höhe von 345 Millionen Euro identifiziert, die im laufenden Jahr 2017 - nach Abschluss der baufachlichen Prüfung - für die konkrete Förderung vorgeschlagen werden sollen. Auch diese Projekte sind bereits mit voraussichtlichen Circa-Fördersummen versehen - da hier die Prüfung der förderfähigen Kosten noch nicht abgeschlossen ist, können sich die Summen jedoch noch verändern. Der Planungsausschuss informierte sich zudem über die Projekte aus dem sogenannten Strukturfonds im Umfang von circa 90 Millionen Euro, die zur Hälfte vom Bund und vom Land bereitgestellt werden.

Durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes im Umfang von rund 600 Millionen Euro können in kurzer Zeit große Investitionen in Niedersachsens Krankenhäusern realisiert werden, der Betrag wird von Land und Kommunen längerfristig finanziert (Laufzeit 25 Jahre). Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten. Im Juni 2017 wird der Planungsausschuss zudem über das jährliche Investitionsprogramm für Niedersachsen mit zusätzlichen 120 Millionen Euro beraten, abschließend entscheidet dann das Kabinett.

Ein überblick über die zu fördernden Krankenhausmaßnahmen in Niedersachsen ist auf der Website der Ärztekammer Niedersachsen abrufbar: http://www.aekn.de

Verfasser/in:
Jörg Blume
Chefredakteur "niedersächsisches ärzteblatt"
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